29/11/2021 - Geistiges Eigentum: Die Kanzlei Adam-Caumeil berät in einem Fälschungsfall gegenüber einem großen Juwelierkonzern
Wir berichten über einen konkreten Fall, den die Kanzlei vor kurzem gegen einen großen Juwelierkonzern in einem Rechtsstreit wegen möglicher Fälschungen gewonnen hat.
Wir berichten über einen konkreten Fall, den die Kanzlei vor kurzem gegen einen großen Juwelierkonzern in einem Rechtsstreit wegen möglicher Fälschungen gewonnen hat.
Nach einer Beschlagnahme in einem Juweliergeschäft durch eines der Unternehmen des Juwelierkonzerns hatte dieser Klage eingereicht und den Lieferanten und dem Juweliergeschäft vorgeworfen, einige seiner symbolträchtigsten Produktreihen kopieren zu wollen.
Wir haben unsererseits einen der Lieferanten verteidigt.
Wir bestritten zunächst den originellen und innovativen Charakter des nachgeahmten Modells, widerlegten die These, dass die Schmuckstücke verwechselt werden könnten, und verteidigten gleichzeitig die unterschiedliche künstlerische Ausrichtung unseres Mandanten.
Das Gericht musste seinerseits feststellen, ob die Gruppe ein Recht auf geistiges Eigentum an den Schmuckstücken hatte. Dazu muss das Werk originell sein und die Persönlichkeit des Urhebers tragen.
Hier war das zentrale Motiv eine Raubkatze, die seit mehreren Jahrhunderten ein Aushängeschild der Schmuckbranche ist.
In diesem Zusammenhang stellte das Gericht fest, dass die Kombination bekannter Elemente kein Hindernis für die Originalität eines Werkes darstellt.
Wichtiger Punkt ...
Die Beurteilung, ob eine Verletzung vorliegt, erfolgt ausschließlich auf der Grundlage von Ähnlichkeiten und nicht auf der Grundlage von Unterschieden. Sie liegt nicht vor, wenn die Ähnlichkeiten sich einem Genre annähern, aber nicht die spezifischen Merkmale des Originalwerks wiedergeben.
